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Kriegsrecht in Thailand: Lage in Phuket ruhig

Nach den monatelangen teilweise gewaltsamen Protesten hat das Militär am Dienstag den Ausnahmezustand verhängt. Führende Generäle versicherten zugleich, dass es sich nicht um einen Putsch handle, doch das scheint es nun doch zu sein. Das Kriegsrecht gelte so lange, bis die Sicherheit und Ordnung wiederhergestellt sei. Auf Phuket blieb die Lage ruhig. Bislang gibt es auch kaum Einschränkungen was Tourismus oder Flugverkehr angeht. Allerdings wurde eine nächtliche Ausgangssperre für das gesamte Land verhängt.

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Putsch in Thailand: Militär übernimmt Regierungsgewalt

Thailand ist an das Kriegsrecht bereits gewöhnt. Insdgesamt 18-mal hat die Armee in der jüngeren Geschichte Thailands bereits versucht, die Macht zu übernehmen. Elf Mal gelang ihr dies auch, wie zuletzt im Jahr 2006, als die Armee den damaligen Premier Thaksin Shinawatra nach wochenlangen blutigen Protesten absetzte.

Monatelang kämpften Regierung und Opposition um die Macht in Thailand, jetzt hat die Armee das Ruder übernommen. Die Streitkräfte wollen die Ordnung im Land wiederherstellen und sogar politische Reformen durchsetzen, sagte Armeechef Prayuth Chan-ocha in einer im thailändischen Fernsehen übertragenen Rede. Auf Phuket ist die Lage bislang ruhig.

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Kriegsrecht hat kaum Auswirkungen auf Tourismus

Auf die Wirtschaftt oder den Tourismus hat der Ausnahmezustand kaum Einfluss.

Die Westdeutsche Zeitung zitiert hierzu Jörg Buck, den Geschäftsführer der Deutsch-Thailändischen Industrie- und Handelskammer: „Was wir hier sehen und erfahren, und was der Armeechef ja auch betont hat: Es gibt keinerlei Einschränkungen für die Geschäftstätigkeit“. Buck sprach weiter von einem „Teflon-Effekt“: „Was politisch passiert, perlt von der Wirtschaft ab.“

Lage an Flughäfen ruhig – Flugverkehr normal

Auch am Flughafen gibt es keine Einschränkungen. Der Präsident der Airports of Thailand (AOT) Makin Petpla erklärte, dass es auf den thailändischen Flughäfen zu keinerlei Beeinträchtigungen kommen wird. „Wir haben das Personal verstärkt und werden die Situation genau beobachten. Wir können bei eventuell auftretenden Schwierigkeiten sofort reagieren“, so Makin Petpla.

Das bedeutet das Kriegsrecht für Thailand

Das Kriegsrecht räumt dem Militär Rechte ein, die es sonst nicht hätte. Um der Bedrohung, also der Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu begegnen, werden außerordentliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr ergriffen.
Das Militär hat unter anderem das Recht Unruhen mit Waffengewalt zu unterdrücken, Informationen zu zensieren, den Post und Schriftverkehr zu kontrollieren, Fahrzeuge und logistisches Material einzuziehen, öffentliche Versammlungen, Publikationen, die Presse, das Fernsehen, den Verkehr und die Reisefreiheit einzuschränken.

Nächtliche Ausgangssperre im ganzen Land

Beim Kriegsrecht können ferner Ausgangssperren verhängt werden. Verdächtige Personen dürfen für maximal sieben Tage verhaftet und eingesperrt werden. Wie die vergangenen Phasen des Kriegsrechts zeigten, hat das Militär keinerlei Interesse den lukrativen Tourismus-Markt auf Phuket zu stören. Die ständigen politischen Unruhen hatten zuletzt ohnehin zu einem Rückgang der Touristenzahlen aus Europa und den USA geführt. Allerdings wurde eine nächtliche Ausgangssperre verhängt, sie gilt ab sofort von 22 Uhr bis 5 Uhr morgens.

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